Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 – § 2 Geltungsbereich und Vertragsschluss
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
Für die Bestellungen im Webshop „SisterClaus", Inh.: Julia Struck und Franziska Osieka (nachfolgend „Anbieterin") gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der bei der Bestellung einbezogenen Fassung. Abweichende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht einbezogen, es sei denn, die Anbieterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Der Kunde kann aus dem Sortiment der Anbieterin Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen" in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button „Zahlungspflichtig bestellen" gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf das Kontrollkästchen „AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
Die Anbieterin schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken" ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei der Anbieterin eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch die Anbieterin zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) dem Kunden von uns auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
Der Vertragsschluss erfolgt im Sinne von § 312i Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 246c Nr. 4 EGBGB in deutscher Sprache.
Bei einigen Produkten (z.B. Adventskalender) besteht die Möglichkeit, diese individuell zu gestalten; in solchen Fällen findet § 650 BGB Anwendung.
§ 3 – § 6 Lieferung, Preise und Zahlung
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
Von uns angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt unserer Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie fünf Tage.
Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt die Anbieterin dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Anbieterin von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt die Anbieterin dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Die Anbieterin liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in Deutschland haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können.
Sofern alkoholhaltige Waren bestellt werden, deren Abgabe den Bestimmungen des § 9 Jugendschutzgesetz (JuSchG) unterliegt, erfolgt der Versand ausschließlich unter Nutzung eines Versandservices mit Alters- und Identitätsprüfung. Die Übergabe der Ware erfolgt ausschließlich an den in der Bestellung angegebenen Empfänger. Eine Zustellung an Ersatzempfänger oder bevollmächtigte Personen ist ausgeschlossen. Der Empfänger muss sich bei der Zustellung durch Vorlage eines gültigen amtlichen Ausweisdokuments ausweisen und nachweisen, dass er das gesetzlich vorgeschriebene Mindestalter erreicht hat. Kann das erforderliche Mindestalter nicht nachgewiesen werden oder ist der benannte Empfänger zum Zeitpunkt der Zustellung nicht persönlich anwesend, erfolgt keine Übergabe der Ware.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum der Anbieterin.
§ 5 Preise und Versandkosten
Alle Preise, die auf der Website der Anbieterin angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht.
Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Das Versandrisiko trägt die Anbieterin, wenn der Kunde Verbraucher ist. Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
Der Kunde kann die Zahlung auf folgenden Wegen vornehmen: Kredit-/Debitkarte, PayPal, Banküberweisung. Bei Zahlung durch Banküberweisung hat der Kunde die Bestellnummer als Verwendungszweck anzugeben.
Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch die Anbieterin nicht aus.
Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er der Anbieterin für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 (fünf) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
§ 7 – § 10 Gewährleistung, Haftung, Widerruf und Schlussbestimmungen
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
Die Anbieterin haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist auf von der Anbieterin gelieferte Sachen 12 (zwölf) Monate. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von der Anbieterin gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Anbieterin, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Anbieterin nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Einschränkungen der Abs. (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
Die sich aus Abs. (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die Anbieterin den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit die Anbieterin und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das die Anbieterin nach Maßgabe des gesetzlichen Musters informiert. Die vollständige Widerrufsbelehrung sowie das Muster-Widerrufsformular findest du auf unserer Seite „Widerrufsbelehrung".
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 10 Schlussbestimmungen
Auf Verträge zwischen der Anbieterin und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften, insbesondere des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.
Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und der Anbieterin der Sitz der Anbieterin.